Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

I. Präambel

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und damit der Schutz Ihres Rechts auf informationelle Selbstbeistimmung nehme ich sehr ernst! Daher erfülle ich die mir mit der am 25.05.2018 verbindlich in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) auferlegten Pflichten auch gerne und informiere Sie, in Erfüllung meiner Pflichten aus Art 12 DS-GVO, nachfolgend über die von mir und meinen Dienstleistern vorgenommene Datenverarbeitung.

II. Verarbeitung personenbezogener Daten

Als Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO verarbeite ich Sie betreffende, personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung von www.markenrecht-now.de erforderlich ist. Die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten erfolgt, nur nach Ihrer Einwilligung, sofern diese nicht durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

III. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten sind dabei insbesondere die folgenden:

  • 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO, soweit für die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten Ihre Einwilligung erforderlich ist;
  • 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO, soweit die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind;
  • 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO, soweit die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Pflicht, der ich unterliege, erforderlich ist;
  • 6 Abs. 1 lit. d) DS-GVO, soweit die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten erforderlich ist, um Ihre oder lebenswichtige Interessen einer anderen natürlichen Person zu schützen;
  • 6 abs. 1 lit. f) DS-GVO, soweit die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses von mir oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte oder Grundfreiheiten, die den Schutz der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten erfordern, überwiegen.

IV. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

„Verantwortlicher“ für die Erhebung und Verarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Website www.markenrecht-now.de ist:

Rechtsanwältin Jana Cécile Filmer
Steinbergerstrasse 1
50733 Köln

Telefon: 0221- 562 60 352
Mobil:    0157 54126152

E-Mail: datenschutz [at] markenrecht-now.de
Internet: www.markenrecht-now.de

V. Dauer der Speicherung und Löschung von personenbezogenen Daten

Sie betreffende, personenbezogene Daten werden grundsätzlich dann gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Erhebung und Speicherung entfällt. Nur wenn ich rechtlich dazu verpflichtet sein sollte, kann eine Speicherung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten auch dann noch erfolgen, wenn der Zweck der Speicherung entfallen ist.

Eine Sperrung oder Löschung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten durch mich und meine Dienstleister erfolgt auch dann, wenn eine vorgeschriebene Speicherfrist abläuft. Es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

VI. Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung betroffene Person

Wenn Sie betreffende, personenbezogene Daten beim Besuch von www.markenrecht-now.de verarbeitet werden, sind Sie betroffene Person im Sinne der DS-GVO. Ihnen stehen damit folgenden Rechte zu. Die Sie der Verantwortlichen gegenüber geltend machen können.

1. Auskunftsrecht (gemäß Art. 15 DS-GVO)

Gegenstand des Auskunftsrechts nach Art. 15 DS-GVO ist zunächst, dass Sie ein Recht dazu haben, von mir zu verlangen, Ihnen mitzuteilen, ob ich Sie betreffende, personenbezogene Daten verarbeite. Sofern ich Sie betreffende, personenbezogene Daten verarbeite, können Sie gemäß Art. 15 Abs. 1 DS-GVO über folgende Informationen Auskunft von mir verlangen:

  • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
  • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden,

insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;

  • Die Verarbeitungszwecke;
  • falls möglich, die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Dauer;
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
  • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

2. Berichtigungsrecht (gemäß Art. 16 DS-GVO)

Sollte ich Sie betreffende, personenbezogene Daten verarbeitet haben, haben Sie zudem gemäß Art.16 DS-GVO das Recht, dass ich Sie betreffende, unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtige bzw. Sie betreffende, unvollständige personenbezogene Daten unverzüglich ergänze.

3. Recht auf Löschung (gemäß Art. 17 DS-GVO)

Sofern Sie es von mit verlangen, bin ich gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO verpflichtet, die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  • die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig;
  • Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO stützt, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für deren Verarbeitung;
  • Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor;
  • die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet;
  • die Löschung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Bundesrepublik Deutschland erforderlich;
  • die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

Habe ich die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und bin ich gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft mich gemäß Art. 17 Abs. 2 DS-GVO die Pflicht, unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten, angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber hinaus zu informieren, dass Sie die Löschung der Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Ein Recht auf Löschung besteht gemäß Art. 17 Abs. 3 nicht, soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus einem der folgenden Gründe erforderlich ist:

  • Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  • Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Bundesrepublik Deutschland erfordert oder die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die mir übertragen wurde;
  • aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h) und i) DS-GVO sowie Art. 9 Abs. 3 DS-GVO;
  • für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das in Absatz 17 Abs. 1 DS-GVO genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt;
  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (gemäß 18 DS-GVO)

Sie können von mir zudem die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, wenn wiederum eine der nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

  • Sie die Richtigkeit Ihrer von mir verarbeiteten, personenbezogenen Daten bestreiten, und zwar für die Dauer, die es mir ermöglicht, die Richtigkeit Ihrer von mir verarbeiteten, personenbezogenen Daten zu überprüfen;
  • die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig ist und Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen;
  • ich Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötige, Sie sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen;
  • Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt haben, solange nicht feststeht, ob meine berechtigten Gründe nicht Ihre überwiegen.

Die Einschränkung nach § 18 Abs. 1 DS-GVO bewirkt, dass Ihre personenbezogenen Daten, von deren Speicherung abgesehen, nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Sie werden, haben Sie die Einschränkung gemäß Art. 18 Abs. 1 DS-GVO bewirkt, gemäß Art. 18 Abs. 3 DS-GVO von mir unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

5. Recht auf Unterrichtung (gemäß Art. 19 DS-GVO)

Haben Sie mir gegenüber Ihr Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, bin ich verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen. Es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Auf Ihr Verlangen informiere ich Sie aber über die Empfänger.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit (gemäß Art. 20 DS-GVO)

Sie haben gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten, die Sie für mich bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und Sie haben das Recht, diese Daten an einen anderen Verantwortlichen, ohne Behinderung durch mich, zu übermitteln:

  • wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO beruht;
  • wenn die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt;
  • wenn bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit Sie gemäß Art. 20 Abs. 2 DS-GVO das Recht haben, zu erwirken, dass die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten direkt von mir an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

7. Widerspruchsrecht (gemäß Art. 21 DS-GVO)

Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) erfolgt, Widerspruch mit der Wirkung einzulegen, dass ich die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeite. Es sei denn, ich kann zwingende, schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

8. Widerrufsrecht (gemäß Art. 7 Abs. 3 DS- GVO)

Sofern Sie mir eine Einwilligungserklärung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO für die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO jederzeit widerrufen; die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten wird durch Ihren Widerruf nicht rechtswidrig.

9. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Ungeachtet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe haben Sie das Recht, sich über die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten durch mich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde ist gemäß Art. 57 Abs. 1 lit. f) DS-GVO im Wesentlichen verpflichtet, sich in angemessener Frist mit Ihrer Beschwerde zu befassen.

VII. Logfiles

Bei jedem Besuch von www.markenrecht-now.de und deren Unterseiten hinterlassen Sie eine sog. „digitale Spur“, d.h. mein System erfasst automatisiert folgende Daten und Informationen von Ihrem Rechner:

  • Zugriffsstatus;
  • übertragene Datenmenge;
  • Website, von der Ihre Anfrage kommt;
  • IP-Adresse;
  • Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage;
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT);
  • Inhalt Ihrer Anforderung (konkrete Seite);
  • Browsertyp;
  • Betriebssystem und Betriebsoberfläche;
  • Sprache und Browsersoftware Version.

Diese von meinem System automatisiert erfassten Daten und Informationen werden in den Logfiles meines Systems gespeichert, eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen, sie betreffenden, personenbezogenen Daten erfolgt nicht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die automatisierte Erfassung der oben genannten Daten und Informationen sowie deren Speicherung in meinen Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die automatisierte Erfassung der oben genannten Daten und Informationen sowie der Speicherung in meinen Logfiles erfolgt zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Optimierung meiner Website sowie zur Sicherstellung der Sicherheit meiner  informationstechnischen Systeme.

In den vorgenannten Zwecken liegt auch mein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Dauer der Speicherung und Löschung der Daten

Die Löschung der oben genannten Daten und Informationen erfolgt, sobald sie für die Erreichung des Zwecks der automatisierten Datenerhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Fall der automatischen Datenerhebung zur Bereitstellung der Website erfolgt die Löschung, wenn Sie Ihren Besuch auf meiner Website beendet haben.

Sofern ich Daten und Informationen in meinen Logfiles speichere, erfolgt deren Löschung spätestens nach sieben Tagen. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich, dann wird jedoch Ihre IP-Adresse gelöscht oder so verfremdet, dass eine Zuordnung zu Ihrem Client nicht mehr möglich ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die automatisierte Erfassung der oben genannten Daten ist zur Bereitstellung der Website und deren Speicherung in Logfiles für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Ein Widerspruchsrecht besteht insofern nicht.

VIII. Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf www.markenrecht-now.de werden Cookies verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die in Ihrem Internetbrowser bzw. von Ihrem Internetbrowser auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Rufen Sie meine Website auf, kann ein Cookie gespeichert werden, der eine charakteristische Zeichenfolge enthält, die eine eindeutige Identifizierung Ihres Browsers beim erneuten Aufruf einer Website ermöglicht und Konfigurationsinformationen enthält.

Dabei werden sowohl transiente als auch persistente Cookies eingesetzt, um meine Website für Sie nutzerfreundlich zu gestalten. Transiente Cookies werden gelöscht, wenn Sie Ihren Browser schließen, persistente Cookies werden für einen bestimmten Zeitraum auf Ihrem Rechner gespeichert.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten, unter Verwendung von Cookies, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Ich verwende Cookies, um die Nutzung meiner Website für Sie komfortabler zu gestalten. Einige Funktionen meiner Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies ggf. nicht in Anspruch genommen werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In diesen oben genannten Zwecken liegt mein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten durch Cookies nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Dauer der Speicherung und Löschung der Daten

Wie oben dargestellt, werden transiente Cookies gelöscht, wenn Sie Ihren Browser schließen, persistente Cookies werden für einen bestimmten Zeitraum auf Ihrem Rechner gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Wenn Sie die Nutzung von Cookies nicht wünschen, können sie diese einerseits in den Einstellungen Ihres Browsers löschen, andererseits können Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass er die Speicherung von Cookies einschränkt oder komplett verhindert.

Hier finden Sie nähere Infos dazu:

Explorer:

https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Chrome:

https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de

Safari:

https://support.apple.com/kb/PH21411?locale=de_DE

Firefox:

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-und-website-daten-in-firefox-loschen?redirectlocale=de&redirectslug=cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen

In diesem Zusammenhang erlaube ich mir den Hinweis, dass dadurch Ihre Nutzung meiner Homepage eingeschränkt werden kann.

Da Sie als Nutzer die Kontrolle über die Verwendung von Cookies haben und die Übertragung von Cookies durch Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser deaktivieren oder einschränken können, besteht keine Widerspruchsmöglichkeit.

IX. E-Mail-Kontakt

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sie können auf www.markenrecht-now Kontaktdaten in einem Kontaktformular hinterlassen oder haben die Möglichkeit, eine E-Mail über Outlook oder eine andere Software zu generieren, mit der Sie elektronisch mit mir in Verbindung treten können. Nehmen Sie diese Möglichkeiten der Kontaktaufnahme wahr, werden die folgenden, von Ihnen selbst eingegebenen, Sie betreffenden, personenbezogenen Daten von mir gespeichert:

  • Ihre E-Mail-Adresse;
  • Ihre Nachricht, inklusive Ihrer Anhänge
  • Ihre Telefon-Nr. (sofern Sie diese hinterlegen)
  • Ihre Adresse (ggfls. bei Vertragsabwicklung)
  • Bank- und Kontodaten (ggfls. bei Vertragsabwicklung)
  • Ihre IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit des Versands Ihrer E-Mail

Mit Übersendung der E-Mail oder des Kontaktformulars wird zugleich Ihre Einwilligung in die Verarbeitung, der von Ihnen selber eingegebenen, Sie betreffenden, personenbezogenen Daten erklärt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Eine Weitergabe dieser Sie betreffenden, personenbezogenen Daten erfolgt nicht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Sie betreffender, personenbezogener Daten ist bei Übersendung einer E-Mail oder eines Kontaktformulars Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO, wegen des Vorliegens Ihrer Einwilligung.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten, die Sie mit der von Ihnen übersandten E-Mail übermitteln ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Zielt die E-Mail auf einen Vertragsschluss ab, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO weitere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten.

Zweck der Datenverarbeitung

Ich verwende die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten aus der E-Mail lediglich zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme/Kontaktgesuchs; dieser Zweck begründet auch mein  berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 6 Abs. lit. f) DS-GVO und, ggf., Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.

Speicherung und Löschung der Daten (Dauer)

Die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald der mit der Verarbeitung verfolgte Zweck erreicht ist. Im Fall der Kontaktaufnahme per E-Mail ist dies der Fall, wenn die Konversation mit Ihnen beendet ist. Dies ist wiederum dann der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die sonstigen während des Absendevorgangs erhobenen, Sie betreffenden, personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sofern Sie mit der Kontaktaufnahme per E-Mail oder via Kontaktformular Ihre Einwilligung in die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 Satz 1 DS-GVO jederzeit mit der Folge widerrufen, dass die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO gelöscht werden. Dies gilt jedoch nur, sofern nicht die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorliegen.

Zudem können Sie der Speicherung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO jederzeit mit der Folge widersprechen, dass ich die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeite. Es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung, der Sie betreffenden personenbezogenen Daten dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Den Widerruf, der mir erteilten Einwilligung in die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten und den Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, können Sie mir gegenüber schriftlich per E-Mail oder auf dem Postwege sowie telefonisch erklären.

X. Verwendung von Google Diensten

Ferner verwende ich auf meiner Webseite verschiedene Dienste der Google Inc. (“Google”), 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Nähere Informationen zu den einzelnen konkreten Diensten von Google, die ich auf dieser Webseite nutze, finden Sie in der weiteren Datenschutzerklärung.

Durch die Einbindung der Google Dienste erhebt Google unter Umständen Informationen und Daten und verarbeitet diese. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass Google personenbezogene Daten und Informationen auch an einen Server in einem Drittland übermittelt.

Wie indes aus der Privacy-Shield-Zertifizierung von Google hervorgeht (zu finden unter https://www.privacyshield.gov/l ist unter dem Suchbegriff „Google“), hat Google sich aber zur Einhaltung des EU-US Privacy Shield Framework und des Swiss-US Privacy Shield Framework über die Erhebung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten aus den Mitgliedsstaaten der EU bzw. der Schweiz verpflichtet. Google, einschließlich Google LLC und seiner hundertprozentigen Tochtergesellschaften in den USA, hat also durch Zertifizierung erklärt, dass sie die Privacy-Shield-Prinzipien einhalten. Mehr Informationen hierzu finden Sie unter https://www.google.de/policies/privacy/frameworks/.

Ich selbst als Verwender kann leider nicht beeinflussen, welche Daten Google tatsächlich erhebt und verarbeitet. Google gibt jedoch an, dass grundsätzlich u.a. folgende Informationen und Daten verarbeitet werden können: IP Adresse, Standort-Informationen, Cookies. Bitte beachten Sie: Wenn Sie in Ihrem Google-Konto angemeldet sind, kann Google die verarbeiteten Informationen abhängig von Ihren Kontoeinstellungen Ihrem Konto hinzufügen und als personenbezogene Daten behandeln.

Google führt hierzu u.a. Folgendes aus: „Wenn Sie nicht in einem Google-Konto angemeldet sind, speichern wir die von uns erhobenen Daten mit eindeutigen Kennungen, die mit dem Browser, der App oder dem Gerät verknüpft sind, welche Sie verwenden. Damit können wir beispielsweise gewährleisten, dass Ihre Spracheinstellungen bei allen Browsersitzungen beibehalten werden. Wenn Sie in einem Google-Konto angemeldet sind, erhebe wir auch Daten, die wir in Ihrem Google-Konto speichern und als personenbezogene Daten erachten.“ https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/index.html.

Ein direktes Hinzufügen dieser Daten können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Google-Konto ausloggen oder auch die entsprechenden Kontoeinstellungen in Ihrem Google-Konto vornehmen. Weiterhin können Sie die Installation von Cookies, soweit Google welche setzt, durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser verhindern. Ich weise Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können. Wie Sie Cookies in den geläufigsten Browsern löschen erfahren Sie u.a. hier:

Chrome:

https://support.google.com/chrome/answer/95647?co=GENIE.Platform%3DDesktop&hl=de

Firefox: 

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen

Safari: 

https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

Explorer:

https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Nähere Informationen finden Sie zudem in den Datenschutzhinweisen von Google: https://www.google.com/policies/privacy/ . Hinweise zu den Privatsphäreneinstellungen von Google:  https://privacy.google.com/take-control.html

XI. Verwendung von Google Analytics

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur Analyse des Nutzerverhaltens auf meiner Website „http://notare-rg.de/“ nutze ich Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc.

Google Analytics verwendet Cookies, die auf ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung meiner Website durch Sie dadurch ermöglichen, dass die durch die Cookies erzeugten Informationen in der Regel auf einem Server von Google in der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gespeichert werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort anonymisiert. Für die Ausnahmefälle, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

Zum Schutz der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten verwendet meine Website Google Analytics mit dem Zusatz „_anonymizelp()“. Dadurch wird Ihre IP-Adresse gekürzt weiterverarbeitet, dadurch ist gewährleistet, dass Sie als Besucherin oder Besucher meiner Website www.markenrecht-now.de für Google Analytics nicht identifizierbar sind.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten unter Verwendung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Google Inc. erhält die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten, um Ihre Nutzung meiner Website auszuwerten, Reports über Ihre Aktivitäten auf meiner Website zu erstellen und um mir gegenüber weitere mit der Nutzung dieser Website und des Internets verbundene Dienstleistungen zu erbringen; dieser Zweck begründet auch mein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der Sie betreffenden, personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 6 Abs. lit. f) DS-GVO.

Dauer der Speicherung und Löschung der Daten

Sollten die Sie betreffenden, personenbezogenen Daten versehentlich, trotz Verwendung des Zusatzes „_anonymizeIp()“, versehentlich nicht anonymisiert worden sein, werden diese Daten umgehend gelöscht.

Widerspruchs- und/ oder Beseitigungsmöglichkeit

Wenn Sie eine Übertragung der anonymisierten Daten an Google nicht wünschen, können sie die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software ändern.

Explorer:

https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Chrome:

https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de

Safari:

https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

Firefox:

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-und-website-daten-in-firefox-loschen?redirectlocale=de&redirectslug=cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen

Weitere Informationen zur Google Inc. und Google Analytics erhalten Sie unter: Goolge Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon Hause, Barrow Street, Dublin4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Die Nutzungsbedingungen für Google Analytics finden Sie hier: http://www.google.com/analytics/terms/de.html. Eine Übersicht zum Datenschutz finden Sie unter: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html. Die Datenschutzerklärung finden Sie unter: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy

XII. Verwendung von JQuery

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Ich und meine Dienstleister nutzen für www.markenrecht-now.de jQuery. jQuery ist ein freie Javascript Bibliothek/Framework unter der MIT Lizenz, welche durch die JS Foundation, Inc., Attn: Privacy Office, 1 Letterman Drive, San Francisco, CA 94129, [email protected] angeboten wird.

Ich binde jQuery über die Server der JS Foundation ein. Dabei wird die Bibliothek durch die JS Foundation zur Verfügung gestellt. Die Einbindung der Bibliothek erfolgt über eine Schnittstelle („API“) zu jQuery. Durch die Einbindung der Bibliothek erhebt die JS Foundation unter Umständen Informationen (auch personenbezogene Daten) und verarbeitet diese. Die JS Foundation gibt an, dass folgende Informationen und Daten von ihr verarbeitet werden könnten:

  • Seitenbesuche/Aufrufe
  • Dauer der Seitenbesuche/Aufrufe
  • Landing pages and exit pages
  • Standort
  • IP-Adresse
  • Browsertyp

Weiterhin gibt die jQuery Foundation an, diese Daten möglicherweise an andere weiterzugeben. Detaillierte Informationen finden Sie unter: https://js.foundation/about/governance/privacy-policy. Die JS Foundation legt für die Verwendung von jQuery möglicherweise Cookies auf Ihrem Gerät ab. Wie Sie Cookies in den geläufigsten Browsern löschen erfahren Sie u.a. hier:

Explorer:

https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Chrome:

https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de

Safari:

https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/machttps://support.apple.com/kb/PH21411?locale=de_DE

Firefox:

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-und-website-daten-in-firefox-loschen?redirectlocale=de&redirectslug=cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen:

Zweck der Datenverarbeitung

Durch die Einbindung von jQuery verfolgen ich den Zweck, die für die optimale Funktion der Webseite benötigten Bibliotheken einzubinden, um diese nutzen zu können.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Mein hierfür erforderliches berechtigtes Interesse liegt dabei in dem großen Nutzen, den eine Einbindung von jQuery bringt. Durch die Möglichkeit der Einbindung der Bibliothek über die JS Foundation verringere ich meinen Wartungsaufwand sowie den Ladeaufwand der Webseite erheblich. Die jQuery Foundation hat darüber hinaus u.a. ein berechtigtes Interesse an den erhobenen personenbezogenen Daten, um die eigenen Dienste zu verbessern.

Dauer der Speicherung und Löschung der Daten

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Weitere Informationen zur Funktionsweise von jQuery finden Sie unter: https://jquery.org/support/

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind auch nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung hätte jedoch unter Umständen zur Folge, dass Sie meine Webseite nicht bzw. nicht vollumfänglich nutzen können.

Widerspruchs- und/ oder Beseitigungsmöglichkeit

Ihren Widerspruch können Sie mir jederzeit zusenden bzw. mitteilen (z.B. per E-Mail an „[email protected]).

XIII. Verwendung von Cloudflare

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Ich und meine Dienstleister nutzen für www.markenrecht-now.de den Service „Cloudflare“. Anbieter dieses Service ist die Cloudflare Inc., 101 Townsend St., San Francisco, CA94107, USA (im folgenden „Cloudflare” bezeichnet).

Zweck der Datenverarbeitung

Durch die Einbindung von Cloudflare verfolge ich den Zweck, die für die optimale Funktion und Sicherheit meiner Webseite benötigten Analysen vorzunehmen sowie nötige Sicherheitsfilter einzubinden. Denn Cloudflare bietet ein weltweit verteiltes Content Delivery Network mit DNS an. Dabei wird technisch der Informationstransfer zwischen Ihrem Browser und meiner markenrecht-now-Website über das Netzwerk von Cloudflare geleitet. Das versetzt Cloudflare in die Lage, den Datenverkehr zwischen Ihrem Browser und meiner markenrecht-now-Website zu analysieren und potenziell bösartigem Datenverkehr aus dem Internet heraus zu filtern.

Die Cloudflare Inc. gibt an, dass folgende Informationen und Daten von ihr verarbeitet werden könnten:

  • Seitenbesuche/Aufrufe
  • Dauer der Seitenbesuche/Aufrufe
  • Landing pages and exit pages
  • Standort
  • IP-Adresse
  • Browsertyp

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.cloudflare.com/privacypolicy/.

Weiterhin gibt die Cloudflare Inc. an, diese Daten möglicherweise an andere weiterzugeben. Detaillierte Informationen finden Sie unter: https://www.cloudflare.com/privacypolicy/.

Die Cloudflare Inc. legt für die Verwendung von Cloudflare möglicherweise Cookies auf Ihrem Gerät ab. Wie Sie Cookies in den geläufigsten Browsern löschen erfahren Sie u.a. hier:

Explorer:

https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Chrome:

https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de

Safari:

https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/machttps://support.apple.com/kb/PH21411?locale=de_DE

Firefox:

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-und-website-daten-in-firefox-loschen?redirectlocale=de&redirectslug=cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen:

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Mein hierfür erforderliches berechtigtes Interesse liegt in einer möglichst fehlerfreien und sicheren Bereitstellung meines Webangebotes.  Zudem verringere ich durch die Implementierung von Cloudflare verringere ich den Ladeaufwand der Webseite erheblich. Die Cloudflare Inc. hat darüber hinaus u.a. ein berechtigtes Interesse an den erhobenen personenbezogenen Daten, um die eigenen Dienste zu verbessern.

Auftragsverarbeitung Vertrag

Wir haben mit Cloudflare einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung abgeschlossen, um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten.

Dauer der Speicherung und Löschung der Daten

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Weitere Informationen zur Funktionsweise von Cloudflare finden Sie unter: https:// https://www.cloudflare.com/privacypolicy/. 

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind auch nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung hätte jedoch unter Umständen zur Folge, dass Sie meine Webseite nicht bzw. nicht vollumfänglich nutzen können.

XIV. Verwendung von Google Web Fonts

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf www.markenrecht-now.de werden zudem externe Schriftarten, sog. Google Fonts von Google verwendet. Die Einbindung der Web Fonts erfolgt über eine sogenannte Schnittstelle („API“) zu den Google-Diensten. Durch die Einbindung der Web Fonts erhebt Google, wie oben erläutert, unter Umständen Informationen und Daten und verarbeitet diese.

Ich selbst erhebe keine Daten, im Rahmen der Bereitstellung der Google Fonts. Durch die Einbindung von Google Fonts verfolge ich den Zweck, einheitliche Schrifttypen auf Ihrem Gerät anzeigen lassen zu können.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Mein hierfür erforderliches berechtigtes Interesse liegt dabei in dem großen Nutzen, den eine einheitliche Darstellung der Schrifttypen bietet. Durch die Möglichkeit einer einheitlichen Darstellung halte ich den Gestaltungsaufwand geringer, als wenn ich auf Schriftarten-Standards verschiedener Betriebssysteme bzw. Browser mit eigenen grafisch angepassten Webseiten reagieren müsste. Google hat darüber hinaus u.a. ein berechtigtes Interesse an den erhobenen (personenbezogenen) Daten, um die eigenen Dienste zu verbessern.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind auch nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung hätte jedoch unter Umständen zur Folge, dass Sie meiner Webseite nicht bzw. nicht vollumfänglich nutzen können und sich die Darstellung der Webseite verändert. Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

www.google.com/fonts#AboutPlace:about

https://developers.google.com/terms/

Es besteht für Sie als „betroffene Person“ ein Widerspruchsrecht. Ihren Widerspruch können Sie z.B. per E-Mail an [email protected] schicken.

XV. Links zu fremden Websites

Meine Website enthält auch Links zu Websiteangebote Dritter. Ich weise Sie darauf hin, dass meine Datenschutzerklärung sich jedoch nicht auf diese externen Websiteangebote erstreckt. Sofern Sie also meine Website mittels dieser Verlinkung verlassen, empfehlen ich Ihnen, sich mit den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter vertraut zu machen.

XVI. Sicherheit der Daten

Ich ergreife technische und organisatorische Maßnahmen, um sicher zu stellen, dass Ihre personenbezogenen Daten unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Da bei der Kommunikation via E-Mails jedoch trotz allem keine vollständige Datensicherheit gewährleistet werden kann, würde ich Ihnen empfehlen mir vertrauliche Daten nur auf dem Postweg zukommen zu lassen.

 

XVII. Urheberrechtshinweis

Alle auf dieser Website veröffentlichte Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede vom Urheberrechtsgesetz oder von mir nicht ausdrücklich zugelassene Verwertung ist ausdrücklich untersagt und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Anbieter und Urheber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung insbesondere von Grafiken, Fotos, Videosequenzen und Texten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter soweit möglich als solche gekennzeichnet. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bin ich für jeden Hinweis dankbar.

XVIII. Bekanntmachung von Änderungen in meiner Datenschutzerklärung

Gesetzesänderungen oder Änderungen meiner internen Prozesse können eine Anpassung dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen. Diese Datenschutzerklärung wurde zuletzt am 27.6.2019 aktualisiert. Über wesentliche Änderungen an meiner Datenschutzerklärung werde ich Sie an dieser Stelle informieren.

 

Ende der Datenschutzerklärung von Markenrecht NOW

Fassung vom 23.3.2021

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